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Förderkulisse für Straßenausbau erkunden

Bauausschuss des Samtgemeinderates Gieboldehausen thematisiert Arbeiten an Gemeindeverbindungsstraße

Verbindungsweg
Die Gemeindeverbindungsstraße von Obernfeld nach Breitenberg beschäftigt den Bauausschuss. Foto: Richter

 

Gieboldehausen. Das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren im Bereich der Ortschaft Breitenberg umfasst in der Gemarkung Obernfeld auch einen 500 Meter langen Teilabschnitt der Gemeindeverbindungsstraße zwischen den beiden Orten. Mit dem Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) soll die Verwaltung der Samtgemeinde Gieboldehausen klären, ob Mittel für einen Ausbau bereit stehen, die Antwort könne die Grundlage für eine Beschlussvorlage werden. Diese Vorgehensweise haben am Donnerstagabend die Mitglieder des zum Samtgemeinderat gehörenden Bauausschusses einstimmig empfohlen.

Die Samtgemeinde habe vor rund zwei Jahren beim ArL nachgefragt, ob die Straße im Zuge eines Flurbereinigungsverfahrens mit ausgebaut werden könnte, berichtete Christina Kutzborski, Leiterin des Fachbereichs Bauen und Wohnen. Das Amt habe mitgeteilt, dass es dann nach Mitteln suchen würde, wenn die Samtgemeinde signalisiere, dass sie den betreffenden Bereich eventuell ausbauen würde, erläuterte Samtgemeindebürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU).

Grundsätzlich wäre ein entsprechend geförderter Ausbau möglich, wenn die Straße auch der Erschließung der landwirtschaftlichen Flächen im Verfahrensgebiet diene, macht die Verwaltungsvorlage zur Sitzung deutlich. Das ArL benötige die Auskunft, ob die Samtgemeinde bereit wäre, den Eigenleistungsanteil in Höhe von 25 Prozent der Kosten, dies wären laut Vorlage 20 000 Euro, zu übernehmen. Das Amt würde sich dann für eine „Erhöhung des Finanzrahmens“ einsetzen, könne aber keine Zusage garantieren.

Der Ausbau der rund 2500 Meter langen Reststrecke in der Gemarkung Obernfeld, der mit Kosten in Höhe von 400 000 Euro zu Buche schlagen würde, müsste anderweitig finanziert werden. Denkbar wäre eine Förderung über den ländlichen Wegebau, wobei laut dem ArL hierfür aktuell keine Mittel bereit stünden, heißt es weiter.

Ein Ausbau auf der vollständigen Länge von rund 3000 Metern würde bei einer eventuellen Förderung der Reststrecke von 50 Prozent über den ländlichen Wegebau einen Eigenanteil von mindestens 220 000 Euro bedeuten. Dies sei aus Sicht der Verwaltung derzeit nicht finanzierbar.

Kontroverse Ansichten
zu Ausbausplänen

Wenn es einen entsprechenden Zuschuss gebe, sollte „ernsthaft geprüft werden, ob man die 500-Meter-Komponente macht“, sagte Claus Bode (CDU). Er verwies auf den schlechten, „wackeligen“ Zustand dieses Bereichs. Ein Ausbau mit einer 75-prozentigen Förderung wäre „ein Schritt in die richtige Richtung“. Bode plädierte dafür, diese Variante in die Haushaltsplanung mit hineinzunehmen.

„Hier haben wir die Möglichkeit, diese 500 Meter auf einer guten Kostenverteilungsschiene auszubauen“, erklärte Thomas Ehbrecht (CDU). Würde man später an diese Straße „heran müssen“, lasteten die Kosten komplett bei der Samtgemeinde. „Möglicherweise 500 Meter auszubauen ist Stückwerk“, sagte Reiner Deeg (Grüne). Die restlichen 2500 Meter sehe er in den kommenden Jahre nicht im Haushalt realisierbar.

Außerdem bestehe aus seiner Sicht die Gefahr, dass eine ausgebaute Straße zur „Rennstrecke“ werden könne. Deeg: Das muss nicht sein, lieber ein bisschen langsamer fahren und ein bisschen auf die Natur achten“.

 

entnommen aus dem Eichsfelder Tageblatt vom 14.04.2018

 


http://www.samtgemeinde-gieboldehausen.de
erstellt am 16.04.2018

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